Arbeitsrecht 5/2018

1. Personalbeurteilungssystem - Zustimmungspflicht des Betriebsrats? Ein Unternehmen verwendete ein Testverfahren im Rahmen von Verkaufsschulungen und zur Rekrutierung von Führungskräften. Nach der Definition der Betreiber handelt es sich um ein … [Continue reading]

Arbeitsrecht 4/2018

1. Entlassung wegen weisungswidrigem Verhalten Der Entlassungsgrund der beharrlichen Pflichtverweigerung ist verwirklicht, wenn sich der Angestellte beharrlich weigert, seine Dienste zu leisten oder sich den durch den Gegenstand der Dienstleistung … [Continue reading]

Arbeitsrecht 3/2018

1. Verfallsfristen Kollektivvertragliche oder einzelvertragliche Ausschlussfristen, die eine Verkürzung der Verjährungsfrist auch für nach dem Gesetz unabdingbare Ansprüche vorsehen, sind nach ständiger Rechtsprechung zulässig, sofern dadurch die … [Continue reading]

Arbeitsrecht 2/2018

1. Entlassung Ob der Tatbestand der Vertrauensunwürdigkeit verwirklicht ist, ist nur anhand der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen. Insbesondere hängt es von den Umständen des Einzelfalls ab, ob ein Fehlverhalten eines … [Continue reading]

Arbeitsrecht 1/2018

1. Kündigung wegen Rationalisierung Ein Dienstnehmer wurde zwecks Restrukturierung des mit Verlust wirtschaftenden Unternehmens gekündigt. Zum Zeitpunkt der Kündigung war der Dienstnehmer 47 Jahre alt. Die Kündigung beeinträchtigte nach Ansicht … [Continue reading]

Arbeitsrecht 12/2017

1. Versetzung eines Betriebsratsmitgliedes Ein Unternehmen wollte ein Betriebsratsmitglied versetzen und informierte den Betriebsrat über die geplante Versetzung dieser Dienstnehmerin an eine andere Dienststelle. In der Folge trat die … [Continue reading]