Arbeitsrecht 2/2022

1. Unwirksame Gleitzeitvereinbarung  Ein Arbeitgeber hatte mit seinen Mitarbeitern eine Gleitzeitvereinbarung abgeschlossen, der aber ein wesentliches Merkmal fehlte, nämlich der Durchrechnungszeitraum (Gleitzeitperiode). Die Mitarbeiterin machte … [Continue reading]

Arbeitsrecht 1/2022

  1. Corona-Kurzarbeit und Kündigung Ein Unternehmen schloss ab 23. 3. 2020 während des ersten COVID-19-Lockdowns mit 15 Mitarbeitern - nicht aber dem Kläger - eine "Sozialpartnervereinbarung - Einzelvereinbarung" über Corona-Kurzarbeit. … [Continue reading]

Arbeitsrecht 10/2021

1. Kündigung wegen Weigerung zu COVID-Tests Der Kläger war seit 23. 2. 2009 bei der Beklagten als Diplomkrankenpflegeperson angestellt. Die Beklagte betreibt ein Alten- und Pflegeheim mit rund 120 Wohneinheiten, in dem der Kläger zuletzt in der … [Continue reading]

Arbeitsrecht 9/2021

Sonderbetreuungszeit Phase 5 1. Allgemeines Am 22.09.2021 sprach sich der Nationalrat einstimmig für eine weitere Verlängerung der Sonderbetreuungszeit aus. Die Sonderbetreuungszeit (Phase 5) soll rückwirkend mit 01.09.2021 in Kraft treten und … [Continue reading]

Arbeitsrecht 7/2021

Die 2. COVID-19-Öffnungsverordnung mit Wirksamkeit ab morgen, 1.7.2021, sieht hinsichtlich der Verpflichtungen an Arbeitsorten folgende Regelungen vor: Arbeitsorte dürfen durch 1. Lehrer, die in unmittelbarem … [Continue reading]