Auslegung eines Sozialplanes Im vorliegenden Fall hat der damals 46-jährige Kläger am 13. 4. 2023 bereits die Zusage eines neuen Arbeitsverhältnisses erhalten und sein seit 2007 bestandenes Angestelltenverhältnis zur Arbeitgeberin am 18. … [Continue reading]
Arbeitsrecht 7/2025
1. Einvernehmliche Rücknahme einer Kündigung Eine Arbeitgeberin hatte eine Arbeitnehmerin gekündigt und die Mitarbeiterin brachte eine Anfechtungsklage gegen diese Kündigung bei Gericht ein. Daraufhin erklärte die Arbeitgeberin die … [Continue reading]
Arbeitsrecht 6/2025
Kündigung von freien Dienstverträgen Seit 2017 gelten für Arbeiter:innen dieselben Kündigungsfristen wie für Angestellte. Dies ist in § 1159 ABGB geregelt. Strittig war nun, ob diese Kündigungsbestimmungen auch für freie Dienstverhältnisse … [Continue reading]
Arbeitsrecht 5/2025
Kündigungsfristen für freie Dienstverhältnisse Der Oberste Gerichtshof hat sich erstmals damit auseinandergesetzt, ob die im ABGB (§ 1159) im Jahr 2017 anlässlich der Angleichung der Kündigungfristen für Angestellte und Arbeiter festgelegten … [Continue reading]
Arbeitsrecht 4/2025
Urlaubsverbrauch Arbeitnehmer eines Unternehmens waren in einem "Turnusdienst" tätig, bei dem sie innerhalb eines 2-monatigen Durchrechnungszeitraums für unterschiedliche Dienstschichten in der Dauer von 5 bis maximal 15 Stunden … [Continue reading]
Arbeitsrecht 3/2025
Ausbildungskostenrückersatz Ein Arbeitnehmer absolvierte im Rahmen seiner Tätigkeit drei Ausbildungen, für die jeweils eine Vereinbarung über Ausbildungskostenrückersatz getroffen wurde. Neben den Kosten der Ausbildung und der Bindungsfrist … [Continue reading]