Arbeitsrecht 12/2018
1. Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Konkurrenzklausel Die Beklagten – ein Ehepaar – verpflichteten sich jeweils in ihrem Dienstvertrag unter Vereinbarung einer Konventionalstrafe in Höhe von 2.500 EUR pro Fall, während der Dauer des … [Continue reading]
Arbeitsrecht 11/2018
1. Payroll-System Ein Unternehmen schloss mit einem Arbeitnehmer ein Vertragsverhältnis und überließ ihn dann zur Arbeitsleistung an ein drittes Unternehmen. Dieser „Dritte“ übernahm fast alle Arbeitgeberfunktionen (wie zB die Auswahl der … [Continue reading]
Arbeitsrecht 10/2018
1. Echter oder freier Dienstvertrag Ein Mitarbeiter sollte als Bildungsberater für ein Unternehmen potenzielle Kunden besuchen und Schulungen und Kurse verkaufen. Die Arbeitszeit und den Arbeitsumfang konnte er selbst bestimmen. Die der … [Continue reading]
Arbeitsrecht 9/2018
1. Anfahrtszeiten zu Kunden – Wegzeit oder Arbeitszeit? Der Kläger arbeitete bei einem Unternehmen als einer von 190 im Außendienst tätigen Kundendiensttechniker. Hauptaufgabengebiet der Kundendiensttechniker ist die Inbetriebnahme, Wartung und … [Continue reading]
Arbeitsrecht 8/2018
1. Kündigungsfrühwarnsystem und einvernehmliche Auflösungen Ein Dienstnehmer wurde am 19.12.2013 mit Wirkung zum 30.6.2014 gekündigt. Eine Verständigung des Arbeitsmarktservice von der beabsichtigten Kündigung des Klägers (§ 45a AMFG) erfolgte … [Continue reading]