Neuerliche Probezeit bei demselben Dienstgeber Die Klägerin war mehrfach jeweils für einige Monate bei dem beklagten Arbeitskräfteüberlassungsunternehmen beschäftigt und an einen Dritten als Produktionsarbeiterin überlassen. Am Beginn … [Continue reading]
Season’s greetings 2023
Arbeitsrecht 12/2023
1. Auslegung einer Verfallsklausel hinsichtlich des Beginns des Fristenlaufs In einem Dienstvertrag war eine Verfallsklausel enthalten, wonach "Ansprüche aus diesem Vertrag verfallen, wenn sie nicht innerhalb von 3 Monaten uns gegenüber … [Continue reading]
Arbeitsrecht 11/2023
Ist eine Bereichsleiterin leitende Angestellte? Die Bereichsleiterin wurde gekündigt und wollte ihre Kündigung gerichtlich anfechten. Fraglich war, ob sie eine Anfechtungsklage erheben durfte: Eine Anfechtungsklage auf Grundlage des … [Continue reading]
Arbeitsrecht 10/2023
1. Diskriminierende Kündigung? Eine Diensntehmerin war als Zustellerin tätig und sie konnte aufgrund einer Schulterproblematik keine Tätigkeiten über Kopfhöhe mehr verrichten. Die Dienstnehmerin wurde gekündigt und klagte die Dienstgeberin, weil … [Continue reading]
Arbeitsrecht 8/2023
1. EuGH: Folgen einer unterlassenen Information der Behörde bei geplanten Massenentlassungen Der Europäische Gerichtshof hatte sich in einer ganz aktuellen Entscheidung mit dem Kündigungsfrühwarnsystem auseinanderzusetzen. Im deutschen … [Continue reading]