Corona V – Kurzarbeit

CORONAVIRUS

 Fragen zu Kurzarbeit

1.        Was versteht man unter Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist eine befristete Kürzung der Arbeitszeit und des Entgelts wegen einer empfindlichen Störung der Wirtschaft. Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt das AMS finanzielle Unterstützung im Rahmen der Kurzarbeitsbeihilfe.

2.        Für wie lange kann Kurzarbeit vereinbart werden?

Die Kurzarbeitsbeihilfe kann zunächst für höchstens 6 Monate zuerkannt werden, eine Verlängerung auf maximal 24 Monate ist möglich.

3.        Was sind die Voraussetzungen für Kurzarbeitsbeihilfe?

Die Voraussetzungen für die Gewährung der Kurzarbeitsbeihilfe sind

  • eine empfindliche Störung der Wirtschaft
  • kurzfristige Beschäftigungsschwankungen
  • rechtzeitige Verständigung des zuständigen AMS und Beratungsgespräch
  • keine Reduktion der Arbeitsplätze während der Laufzeit der Kurzarbeit
  • Reduktion der Arbeitsstunden um mindestens 10% und höchstens 90% der Normalarbeitszeit.

4.        Wie ist der zeitliche Ablauf?

  • Beratungsgespräch beim AMS:  Der erste Schritt ist ein Beratungsgespräch beim AMS über die Kurzarbeit und die Möglichkeiten zur Überwindung der Beschäftigungsprobleme. Der Betriebsrat ist diesem Beratungsgespräch beizuziehen, die zuständigen kollektivvertragsfähigen Körperschaften der Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind vom AMS über den Beratungstermin zu informieren und es können Vertreter teilnehmen.

 

  • Kündigungen von Mitarbeitern: Wenn nicht nur Kurzarbeit geplant ist, sondern auch Kündigungen von Mitarbeitern, so müssen diese vor dem Antrag auf Kurzarbeit ausgesprochen werden bzw muss zumindest das AMS gemäß § 45a AMFG (Kündigungsfrühwarnsystem) vor dem Antrag auf Kurzarbeit von den beabsichtigten Kündigungen verständigt werden. Erst danach kann der Antrag auf Kurzarbeit gestellt werden, um nicht den Verlust der Kurzarbeitsbeihilfe zu riskieren.

 

  • Kurzarbeitsantrag : Der Antrag ist beim AMS mittels Formular zu stellen, das auch vom Betriebsrat oder der Fachgewerkschaft zu unterfertigen ist. Der Antrag soll spätestens 3 Wochen vor dem gewünschten Beginn der Kurzarbeit beim AMS eingebracht werden. Es kann diese Frist verkürzt werden, wenn dafür wichtige Gründe vorliegen (was derzeit der Fall ist). Es besteht daher jedenfalls die Möglichkeit, kurzfristig auch Kurzarbeit zu beantragen und durchzuführen.

 

  • Vereinbarung der zuständigen kollektivvertragsfähigen Körperschaften (Sozialpartnereinigung): Die zuständigen Sozialpartner müssen eine Vereinbarung über die Grundbedingungen für die Kurzarbeit treffen.

 

  • Zustimmung des Betriebsrats/der Arbeitnehmer: Es ist in der Folge eine Betriebsvereinbarung zur Kurzarbeit zu schließen oder Einzelvereinbarungen mit allen Mitarbeitern.

 

5.        Wieviel erhält der Arbeitnehmer? Wie hoch ist die Kurzarbeitsbeihilfe?

Grundsätzlich erhalten die Arbeitnehmer für die tatsächlich geleistete Arbeitszeit weiterhin aliquot (=anteilig) das vereinbarte Entgelt. Für die ausfallende Arbeitszeit muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine Kurzarbeitsunterstützung auszahlen. Diese ist zumindest so hoch, wie das Arbeitslosengeld für die nicht gearbeitete Zeit betragen würde.

Die Kurzarbeitsunterstützung ist vom AMS gefördert, dh der Arbeitgeber erhält eine Kurzarbeitsbeihilfe. Die Berechnung der vom AMS geförderten Kurzarbeitsbeihilfe orientiert sich am Arbeitslosengeld, weswegen für jeden von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmer die Zahl der Kinder, für die der jeweilige Arbeitnehmer Kinderbeihilfe bezieht, anzugeben ist.

Wichtig: Ist die Kurzarbeitsunterstützung höher als die festgelegten Pauschalsätze, ist der Differenzbetrag nicht förderbar.

Sozialversicherungsbeiträge sind während der Dauer des Bezugs der Kurzarbeitsunterstützung nach der letzten Beitragsgrundlage vor Antritt der Kurzarbeit (das heißt von der Vollarbeitszeit oder einer vor der Kurzarbeit bestehenden Teilzeitarbeit) zu leisten. Dies gilt auch für die Beiträge zur Abfertigung neu und den IESG-Zuschlag. Es gibt aber eine Beihilfe zu den Sozialversicherungsbeiträgen, nämlich bei der Kurzarbeitsbeihilfe ab dem 5. Monat und bei der Qualifizierungsbeihilfe (siehe dazu unter Punkt 6.) bereits ab dem 1. Monat.

Die Lohnsteuer richtet sich nach dem tatsächlichen Arbeitsverdienst.

6.        Welche Besonderheiten gibt es noch?

Die durch die Kurzarbeit frei werdende Zeit gilt als Freizeit und steht dem Arbeitnehmer zur freien Verfügung. Allerdings kann für diesen freiwerdenden Zeitraum auch eine Vereinbarung hinsichtlich Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen getroffen werden. Dafür erhöht sich die Kurzarbeitsbeihilfe des AMS um 15 Prozent. Die Aus- und Weiterbildung findet in jenem Teil der „Freizeitphase“ statt, für die der Arbeitnehmer aus Mitteln des AMS unterstützt wird. Für die Kurzarbeit mit Qualifizierung ist ein Aus- und Weiterbildungskonzept zu erstellen.

7.        Gibt es eine bestimmte Beschäftigungsgarantie?

Während der Laufzeit der Kurzarbeit darf die Anzahl der Arbeitsplätze nicht reduziert werden. Eine Behaltefrist kann in den Sozialpartnereinigungen festgelegt werden.

Der Ablauf befristeter Arbeitsverhältnisse, berechtigter Entlassungen, einvernehmlicher Auflösungen und Dienstgeberkündigungen sind zulässig und das Unternehmen muss in diesen Fällen keine Nachbesetzung vornehmen.

Dienstgeberkündigungen während der Kurzarbeit sind nur mit Zustimmung des AMS und des Betriebsrats oder der Gewerkschaft (wenn kein Betriebsrat existiert) möglich.

Zu empfehlen ist jedenfalls, bei Kurzarbeit im Vorhinein Beratungen in Anspruch zu nehmen, um die finanziellen Folgen der Maßnahme genau abzuschätzen.

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