Arbeitsrecht 10/2019

Kündigungsverzicht Der Dienstvertrag eines Geschäftsführers enthielt eine Klausel, wonach beide Parteien wechselseitig auf ihr ordentliches Aufkündigungsrecht für drei Jahre verzichteten. Weiters verpflichtete sich der Geschäftsführer für die … [Continue reading]

Arbeitsrecht 9/2019

Versetzung an einen neuen Dienstort in neuer Leitungsfunktion Der Kläger, ein promovierter Jurist, war laut seinem Dienstvertrag berechtigt, in einem seiner Ausbildung entsprechenden Aufgabengebiet eingesetzt zu werden. Weiters war es dem … [Continue reading]

Arbeitsrecht 8/2019

Werknutzungsrecht an einer Software Der Beklagte, der privat über mehrere Jahre hinweg eine SCADA-Software entwickelt hatte, war vom 3. 10. 2016 bis (zur Arbeitnehmerkündigung per) 31. 7. 2017 als technischer Angestellter bei der Klägerin … [Continue reading]

Arbeitsrecht 7/2019

Entlassung nach Kündigung  Die Klägerin war seit 2. 5. 2013 beim Beklagten als Rechtsanwaltsanwärterin beschäftigt. Das Dienstverhältnis wurde vom Beklagten am 16. 11. 2016 per 31. 3. 2017 gekündigt. Die Klägerin erhob dagegen eine … [Continue reading]

Arbeitsrecht 6/2019

Auflösung eines Lehrvertrages durch Whatsapp- Nachricht Ein Lehrherr löste den Lehrvertrag mit einem Lehrling während der (dreimonatigen) Probezeit per Whatsapp auf. Der Lehrling behauptete, dass die Auflösung per Whatsapp nicht formwirksam war … [Continue reading]

Arbeitsrecht 5/2019

Aufklärungspflicht bei Übertritt in die Pensionskassa Der Kläger war jahrelang Prokurist und Filialleiter der beklagten Bank und gehörte als Inhaber eines Sondervertrags der zweiten Führungsebene an. Als Leiter der Filiale in Wien war er … [Continue reading]